Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
1. Allgemeines
Wir verwenden in dieser Vereinbarung die informelle Ansprache „Du“, ohne damit einen Mangel an Respekt oder Unhöflichkeit ausdrücken zu wollen. Als Dienstleister möchten wir unseren Kund:innen auf einer persönlichen und vertrauensvollen Ebene begegnen. Gerne darfst auch Du uns mit „Du“ ansprechen.
Bitte beachte, dass im Rahmen dieser Angebote keine medizinischen oder psychotherapeutischen Diagnosen gestellt oder überprüft und auch keine Therapieempfehlungen gegeben werden. Unsere Angebote ersetzen nicht die ärztliche Aufklärung und Beratung. Wende Dich mit konkreten Fragen zu einem Befund, einer Erkrankung oder Therapie stets an einen entsprechend qualifizierten Arzt oder eine qualifizierte Ärztin.
1.1. Geltungsbereich
Diese Vereinbarung regelt die rechtlichen Beziehungen zwischen der Simply Onno GmbH, Sophienstr. 18, 10178 Berlin, Deutschland (folgend “Simply Onno” oder “wir” genannt) und den Kund:innen („Kund:innen“, „Nutzer:innen“ oder „Du“ genannt) der Webseite und der dort entgeltlich und unentgeltlich angebotenen online-Dienste und digitalen Produkte (folgend „Dienste“ oder „Services“ genannt).
Der oder Die Nutzer:in darf die Dienste der Simply Onno GmbH nicht nutzen, sofern er oder sie diese AGB nicht akzeptiert.
Zusätzliche Bedingungen können für weitere Leistungen gelten, wie z.B. Bestimmungen für ein Ereignis, eine Aktivität oder eine Promotion (die „Besonderen Bedingungen“). Etwaige Besondere Bedingungen werden im Zusammenhang mit den betreffenden Leistungen mitgeteilt. Besondere Bedingungen ergänzen diese Bedingungen und gelten als Teil dieser Bedingungen.
Zur Nutzung der Leistungen der Simply Onno GmbH sind alle natürlichen Personen ab dem 18. Lebensjahr berechtigt.
1.2. Kunden/ Nutzer
Als Kund:innen oder Nutzer:innen im Sinne dieser AGB/ Nutzungsbedingungen gelten lediglich Verbraucher:innen i.S.d. § 13 BGB. Verbraucher:in i.S.d. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3. Verfügbarkeit der Anwendungssoftware
Eine ununterbrochene und vollumfängliche Verfügbarkeit der Dienste kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden. Simply Onno haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochen fehlerfreie Verfügbarkeit ihrer Dienste. Störungen oder Wartungsarbeiten können die Nutzungsmöglichkeit einschränken oder zeitweise unterbrechen. Soweit Simply Onno Einfluss auf Unterbrechungen hat (z.B. bei Wartungsarbeiten), sind wir bemüht, solche Unterbrechungen kurz zu halten.
1.4. Kein Ersatz der ärztlichen Beratung
Sämtliche Angebote von Simply Onno stellen lediglich eine den Patienten informierende und unterstützende Leistung dar. Simply Onno kann die ärztliche Beratung in keinem Fall ersetzen. Die Web-Anwendung stellt keine Diagnosen und trifft keine Therapieentscheidungen. Sie dient lediglich dazu, den/die Nutzer:in als informierte:n Patient:in in die Lage zu versetzen, die ihm oder ihr in einem Arztbrief mitgeteilten Informationen zu verstehen.
2. Leistungen von Simply Onno
2.1. Allgemeine Leistungen
Simply Onno ist ein Onlinedienst der es Dir ermöglicht, medizinische Dokumente in einfache Sprache zu übersetzen und Dich über die medizinischen Inhalte zu informieren.
Das Ziel unserer Angebote ist es, Dich als informierte:n Patient:in in die Lage zu versetzen, die Dir in einem medizinischen Dokument (z. B. einem Arztbrief oder Befundbericht) mitgeteilten Informationen zu verstehen und Dir das Wissen zu vermitteln, um im Gespräch mit Deinem Arzt oder Deiner Ärztin kompetent die Dir wichtigen Fragen stellen zu können. Dafür bieten wir Dir zwei Module mit jeweils ineinandergreifenden und aufeinander aufbauenden Leistungen an:
2.1.1. Kostenlose und einfache Zusammenfassung
Unser Übersetzungsservice „Kostenlose und einfache Zusammenfassung“ ist eine Web-Anwendung, die wie übliche Onlinewörterbücher und maschinelle Textübersetzungen funktioniert. Doch anstatt z.B. englische Worte in deutsche Sprache zu übersetzen, übersetzt Simply Onno die medizinischen Fachbegriffe in einfache, allgemein verständliche Sprache (z.B. Pneumonie ist eine Lungenentzündung) und erstellt eine Zusammenfassung des Dokuments.
2.1.2. Ärztlich geprüfte Übersetzung
Für komplexere Dokumente bietet Dir Simply Onno an, dass wir eine komplette Übersetzung Deines medizinischen Dokumentes erstellen und von einem Arzt oder einer Ärztin überprüfen lassen.
2.2. Änderung der Leistungen; kein Angebot
Die Leistungen und sonstigen Angebote von Simply Onno auf den Internetseiten sind unverbindlich und freibleibend. Wir behalten uns vor, unsere Internetseiten, die auf diesen vorgehaltenen Leistungen und sonstigen Angebote zu ändern oder einzustellen. Die Darstellung unserer Leistungen auf den Internetseiten stellt noch kein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss dar.
3. Nutzung des Angebots „Zusammenfassung“
3.1. Vertragsgegenstand
Unser Übersetzungsservice „kostenlose und einfache Zusammenfassung“ kurz „Zusammenfassung“ ist eine Web-Anwendung, die wie übliche Onlinewörterbücher und maschinelle Textübersetzungen funktioniert. Doch anstatt z.B. englische Worte in deutsche Sprache zu übersetzen, übersetzt Simply Onno die medizinischen Fachbegriffe in einfache, allgemein verständliche Sprache (z.B. Pneumonie ist eine Lungenentzündung).
Um ein leichtes Verständnis zu gewährleisten, findet dabei eine Zusammenfassung, Vereinfachung und Kürzung der Information statt. Teilweise fügen wir auch, ähnlich einem Lexikon erweiterte Beschreibungen oder Erklärungen hinzu. Diese dienen immer nur dem reinen Verständnis und basieren auf allgemein bekannten Fakten. z.B. „Der Diskus triangularis ist eine kleine Knorpelscheibe im Handgelenk, die zwischen Elle und Handwurzelknochen sitzt.“
Der Service ist technisch so programmiert, dass die Übersetzung der Dokumente vollautomatisch funktioniert. Die Informationen aus dem Originaldokument werden dabei nicht verändert, modifiziert oder interpretiert sondern ohne Wertung nur maschinell übersetzt und zusammengefasst. Insbesondere findet keine Prüfung der von Dir eingegebenen Diagnosen oder Befunde statt.
Simply Onno zieht keine Schlüsse aus den medizinischen Informationen, dient nicht der Diagnose, Verhütung, Überwachung, Vorhersage oder Behandlung Deiner Erkrankung und gibt keine Empfehlungen zur Therapie oder Linderung. Der Service von Simply Onno umfasst einzig und allein die objektive und wertungsfreie Übersetzung und Zusammenfassung, um Dir die Möglichkeit zu geben, Deinen Arztbericht besser zu verstehen und im Gespräch mit Deinem Arzt oder Deiner Ärztin kompetent die Dir wichtigen Fragen stellen zu können.
Am Ende erhältst Du eine kostenlose und einfache Zusammenfassung der Inhalte Deines medizinischen Dokuments. Das Angebot „Zusammenfassung“ ist dabei immer kostenfrei. Du stellst uns auch keine personenbezogenen Daten als geldwerte Gegenleistung zur Verfügung.
3.2. Nutzungsrechte
Der oder die Nutzer:in erhält von Simply Onno eine einfache, persönlich, zeitlich und räumlich beschränkte Befugnis, die Web-Anwendung „Zusammenfassung“ und das zur Verfügung gestellte Ergebnis der Übersetzung (Ziff. 3.5) in dem unter Ziffer 3.1 beschriebenen Umfang zu nutzen. Das Nutzungsrecht ist nicht übertragbar.
Informationen, Markennamen, Design und sonstige Inhalte von Simply Onno dürfen weder ergänzt, gehandelt, kopiert, verändert, verkauft, vermietet, vervielfältigt, verwertet oder sonst wie genutzt werden. Außerhalb der ausdrücklich eingeräumten Rechte werden dem oder der Nutzer:in keine weiteren Rechte - gleich welcher Art - insbesondere an dem Firmennamen oder an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt.
Verstößt der oder Nutzer:in gegen eine der vorstehenden Maßgaben, werden sämtliche im Rahmen dieses Vertrags erteilten Nutzungsrechte sofort unwirksam und fallen automatisch an Simply Onno zurück.
3.3. Übertragung der medizinischen Dokumente
Du kannst Deine medizinischen Unterlagen direkt über die Web-Anwendung fotografieren oder von Deinem Endgerät aus als Foto oder pdf-Dokument hochladen. Dabei können eine oder mehrere Seiten hochgeladen werden. Mit dem Hochladen der Fotografie bzw. des Dokuments erteilst Du Simply Onno das einfache, auf die Vertragsdauer und den Vertragszweck beschränkte Nutzungsrecht an der Fotografie bzw. dem Dokument,
Alle personenbezogenen Daten (Dein Name, Dein Geburtsdatum, Deine Anschrift sowie Namen, Anschrift und Unterschrift des Arztes, der Ärztin oder Krankenhauses) musst Du abdecken oder schwärzen, bevor Du das Dokument an uns sendest.
Du darfst nur Deine eigenen Dokumente an uns übermitteln. Eine Ausnahme besteht, wenn Du eine gesetzliche oder rechtliche Befugnis hast, die Gesundheitsangelegenheiten einer anderen Person wahrzunehmen (rechtliche Betreuung oder Vollmacht in Gesundheitsangelegenheiten). Bitte prüfe, ob Deine Bevollmächtigung auch den Abschluss eines Nutzungsvertrages mit uns umfasst. Die Verantwortung für Deine Befugnis, im Namen einer anderen Person handeln zu dürfen, trägst Du.
Für den Upload der Dokumente musst Du Dich nicht registrieren oder einloggen. Es werden keine Nutzerprofile erstellt oder angelegt.
Nach dem Upload wird Dein Dokument auf einem unserer Server weiterverarbeitet und in Text umgewandelt. Dafür nutzen wir den Service „Microsoft Intelligent Doc“ der Microsoft Corporation, [One Microsoft Way, Redmond, WA 98052-6399, USA].
Wenn Dein Dokument in Textform auf unserem Server liegt, prüfen wir Dein Dokument auf gegebenenfalls noch letzte enthaltende personenbezogene Daten und konkrete Datumsangaben, die wir mit Hilfe eines KI-Sprachmodells der Firma OpenAI Ireland Ltd (1st Floor, The Liffey Trust Centre, 117-126 Sheriff Street Upper, Dublin 1, D01 YC43, Irland] zusätzlich automatisch anonymisieren.
Danach werden Deine Daten, in dieser zusätzlich anonymisierten Form, über die Erfüllung dieses Vertrags hinaus von Simply Onno für Evaluationszwecke, als Trainingsdatensatz für KI-Anwendungen und zur Weiterentwicklung der Übersetzungsleistungen genutzt. Das von Dir erteilte Nutzungsrecht an diesen Daten wird entsprechend erweitert.
3.4. Übersetzung Deines medizinischen Dokuments
Dein in Textform umgewandeltes und zusätzlich vollständig anonymisiertes Dokument wird von uns mit Hilfe des KI-Sprachmodells „Claude AI“ der Firma Anthropic Ireland Limited [6th Floor, South Bank House, Barrow Street. Dublin 4, D04 TR29 Ireland] vollständig automatisiert in eine leichte, für den medizinischen Laien verständliche Sprache übersetzt und zusammengefasst. Dabei arbeitet das System mit fest vorgegebenen und unveränderlichen Algorithmen.
Wir beaufsichtigen den Prozess der maschinellen Übersetzung und prüfen die Qualität der vollständig anonymisierten Übersetzungen in regelmäßigen Abständen stichprobenartig durch ein Team von qualifizierten Ärzten.
3.5. Bereitstellung des Ergebnisses der Übersetzung
Anschließend erhältst Du eine unentgeltliche Zusammenfassung der Übersetzung Deiner Unterlagen. Indem Dir diese Zusammenfassung zugänglich gemacht wird, wurde Dir das digitale Produkt i.S.d. § 327 b Abs. 3 BGB bereitgestellt und haben wir unsere vertragliche Pflicht zur Leistung erfüllt.
3.6. Anonymisierung und Verarbeitung Deiner Unterlagen durch Dritte
Um die Übersetzungs-Leistung erbringen zu können, müssen wir Dein Dokument an die unter Ziff. 3.3 und 3.4 genannten Drittanbieter weiterleiten. Dabei handelt es sich nicht um die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, da Du deine Unterlagen vorher selbst vollständig anonymisierst. Wenn Du Deine Unterlagen nicht vollständig anonymisiert hast, liegt dies nicht in unserer Verantwortung. Sollten dennoch personenbezogene Daten an die Drittanbieter weitergegeben werden, erteilst Du hiermit Deine Einwilligung zur Verarbeitung und Weitergabe Deiner Daten an die in Ziff. 3.3 und 3.4 genannten Drittanbieter.
3.7. Haftung für Inhalte und Aktualität
Simply Onno haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit oder Aktualität der Übersetzung.
4. Nutzung des Angebots „Ärztlich geprüfter Übersetzungsservice“
4.1. Vertragsgegenstand
Der „Ärztlich geprüfte Übersetzungsservice“ baut auf den in Ziffer 3 beschriebenen Leistungen auf und stellt eine Erweiterung dar, die individuell gebucht werden kann. Dabei wird die maschinell durchgeführte Übersetzung nach Ziffer 3 durch eine ärztliche Prüfung und gegebenenfalls Ergänzung erweitert. Insbesondere werden komplexere medizinische Dokumente unter Einbeziehung von qualifizierten medizinischen Fachkräften, Ärzten und Ärztinnen übersetzt, überprüft und individuell erläutert.
Die zusätzlichen Leistungen umfassen:
Manuelle Überprüfung und Ergänzung: Ein qualifiziertes Team von medizinischen Fachkräften überprüft die maschinell erzeugte Übersetzung.
Individuelle Anpassung: Die Übersetzung wird durch Ärzte und Ärztinnen im Gutachterverfahren geprüft und, wo nötig, um zusätzliche Erläuterungen ergänzt, die speziell auf den Inhalt des Dokuments abgestimmt sind.
Diese erweiterten Leistungen gewährleisten eine höhere Qualität und Genauigkeit der Übersetzung, insbesondere bei komplexeren medizinischen Sachverhalten.
4.2. Nutzungsrechte
Die Regelungen aus Ziffer 3.2 gelten entsprechend. Nutzer:innen erhalten eine einfache, persönliche, zeitlich und räumlich beschränkte Befugnis, das Übersetzungsergebnis in dem unter Ziffer 4.1 beschriebenen Umfang zu nutzen. Das Nutzungsrecht ist nicht übertragbar.
4.3. Übertragung der medizinischen Dokumente
Die Regelungen aus Ziffer 3.3 gelten entsprechend. Zusätzlich erfolgt die Übertragung der Dokumente über einen gesonderten Zugang, der speziell für den „Ärztlich geprüften Übersetzungsservice“ bereitgestellt wird.
4.4. Übersetzung Deines medizinischen Dokuments
Die maschinelle Übersetzung erfolgt wie in Ziffer 3.4 beschrieben. Die zusätzlichen Schritte umfassen:
Prüfung durch medizinisches Fachpersonal: Das maschinelle Ergebnis wird durch qualifizierte Fachkräfte auf Vollständigkeit und Verständlichkeit überprüft.
Gutachten und Erläuterung durch Ärzte und Ärztinnen: Die Übersetzung wird von Ärzten und Ärztinnen überprüft und, wo notwendig, um individuelle Erläuterungen erweitert.
4.5. Bereitstellung des Ergebnisses der Übersetzung
Das finale Übersetzungsergebnis, bestehend aus der maschinellen Übersetzung und den ärztlichen Ergänzungen, wird dem oder der Nutzer:in bereitgestellt. Mit der Bereitstellung gilt die Leistung als erfüllt (§ 327b Abs. 3 BGB).
4.6. Anonymisierung/Verarbeitung Deiner Unterlagen durch Dritte
Die Regelungen aus Ziffer 3.6 gelten entsprechend.
4.7. Entgelt
Der „Ärztlich geprüfte Übersetzungsservice“ ist ein kostenpflichtiges Angebot. Die Preise werden nicht vorab auf den Internetseiten ausgewiesen. Der oder die Nutzer:in erhält ein individuelles Angebot per E-Mail, das vor der Buchung der Leistung angefordert werden muss. Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.8. Haftung für Inhalte und Aktualität
Die Haftungsregelungen aus Ziffer 3.7 gelten entsprechend. Auch beim „Ärztlich geprüften Übersetzungsservice“ dient die Übersetzung ausschließlich dem besseren Verständnis der medizinischen Unterlagen. Diagnosen, Therapieempfehlungen oder medizinische Beratungen sind nicht Bestandteil der Leistung.
4.9. Entbindung von der Schweigepflicht
Das bei Simply Onno beschäftigte medizinische Fachpersonal, die Ärzte und Ärztinnen sind durch ihre Berufsordnungen zur Verschwiegenheit über alle Tatsachen verpflichtet, die ihnen im Rahmen ihrer Berufsausübung anvertraut werden. Dazu zählen auch nichtmedizinische Tatsachen. Für die Erbringung der im Rahmen der Leistung „Ärztlich geprüfter Übersetzungsservice“ gebuchten Leistungen, aber auch für die Abrechnung ist es erforderlich, dass der oder die Kund:in die medizinischen Angestellten von ihrer Schweigepflicht entbindet. Der oder die Kund:in erklärt daher mit Einwilligung in die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich, dass er die bei Simply Onno tätigen medizinischen Angestellten von ihrer Schweigepflicht entbindet, insoweit dies für die Bereitstellung und Erbringung der von Simply Onno angebotenen Leistungen erforderlich ist.
5. Bestellung/ Abschluss des Nutzungsvertrages
Die Produkte, Beratungsleistungen und sonstigen Angebote von Simply Onno auf den Internetseiten sind unverbindlich und freibleibend.
5.1. Bestellprozess
5.1.1. Unentgeltliche Leistungen
Die Übersetzung und Ausgabe einer Zusammenfassung des hochgeladenen medizinischen Dokuments (Ziff. 3.5) ist unentgeltlich. Der Nutzungsvertrag wird mit Anklicken der Schaltfläche „Übersetzen“ abgeschlossen und gilt als erfüllt, wenn dem oder der Nutzer:in die Zusammenfassung des Ergebnisses der Übersetzung über die Web-Anwendung zur Verfügung gestellt bzw. zugänglich gemacht wird.
5.1.2. Entgeltliche Leistungen
Die Leistung „Ärztlich geprüfter Übersetzungsservice“ (Ziff. 4) ist soweit nicht ausdrücklich anderweitig geregelt kostenpflichtig.
Für die Bestellung des Angebots gibt der oder die Kund:in eine Anfrage per E-Mail ab, um ein individuelles Angebot für den „Ärztlich geprüften Übersetzungsservice“ zu erhalten. Simply Onno erstellt daraufhin ein Angebot und übermittelt dieses per E-Mail an den und die Kund:in.
Im Angebot wird ausdrücklich auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) hingewiesen. Mit der Annahme des Angebots per E-Mail erklärt der oder die Kund:in automatisch die Zustimmung zu den AGB. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde das Angebot unter den im Angebot genannten Bedingungen per E-Mail annimmt. Ohne die Zustimmung zu den AGB kann das Angebot nicht angenommen werden.
5.2. Zahlungsabwicklung
Simply Onno erhält von dem oder der Kund:in für die Bereitstellung und Nutzung der Angebote ein Entgelt in der auf den Internetseiten im Einzelnen ausgewiesenen Höhe. Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister „Paddle“ [Paddle Payments Ltd., Limerick House, Limerick Lane, Newbridge, Kildare, Ireland] abgewickelt. „Paddle“ ist ein Plattformanbieter, der unsere Leistungen und digitalen Produkte im eigenen Namen verkauft und die Zahlung selbst abwickelt. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „Paddle“ [Paddle Checkout Buyer Terms and Conditions]. Deine Pflicht zur Zahlung des vereinbarten Entgelts ergibt sich aus dem Vertrag mit „Paddle“. Weitere Hinweise erhältst Du auf den Internetseiten von „Paddle“ beim Bestellvorgang.
5.3. Verbindungsentgelte/ Endgeräte
Die Kosten der Endgeräte (z.B. Smartphone, Tablet,) haben die Nutzer:innen selbst zu tragen. Für die Kommunikation über Video-Chat, E-Mail und Telefon fallen die üblichen Verbindungsentgelte des jeweiligen Internet- Festnetz- und/oder Mobilfunkanbieters an.
6. Haftung von Simply Onno
6.1. Sachmängelgewährleistung; Garantie
Simply Onno haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere § 633 BGB und §§ 327 ff. BGB insoweit der oder die Kund:in Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von Simply Onno bereitgestellten digitalen Produkten nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen digitalen Produkt abgegeben wurde.
6.2. Ansprüche auf Schadensersatz; Ausnahmen
Ansprüche von Kund:innen auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Simply Onno, der gesetzlichen Vertreter von Simply Onno oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels der Verträge notwendig ist.
6.3. Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Simply Onno nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden oder der Kundin aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
6.4. Gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen
Die Einschränkungen der Ziff. 6.2. und 6.3. gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Simply Onno, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
6.5. Produkthaftungsgesetz
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
7. Verbraucherwiderrufsrecht
Allen Verbraucher:innen steht ein Widerrufsrecht zu:
7.1. Widerrufsbelehrung
Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns:
Simply Onno GmbH
Sophienstr. 18
10178 Berlin, Deutschland
E-Mail: widerruf@simply-onno.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
7.2. Folgen des Widerrufs
Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
7.3. Beginn der Nutzung vor Ablauf der Widerrufsfrist
Mit Einwilligung in die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlangst Du ausdrücklich und stimmst gleichzeitig zu, dass Simply Onno mit der in Auftrag gegebenen Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. Du weißt und willigst ein, dass Dein Widerrufsrecht mit Erbringung der Leistung und vollständiger Erfüllung des Vertrages erlischt.
7.4. Anteilige Zahlung für erbrachte Leistungen
Hast Du verlangt, dass Simply Onno während der Widerrufsfrist mit der Erbringung der Leistung beginnen soll, so hast Du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen entspricht.
7.5. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück.)
An
Simply Onno GmbH
Sophienstr. 18
10178 Berlin, Deutschland
E-Mail: widerruf@simply-onno.com
————————
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Leistung (*)
Bestellt am (*)
erhalten am (*)
Dein Name
Deine Anschrift
Deine Unterschrift (Nutzer:in)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
8. Schlussbestimmungen
8.1. Anwendbares Recht; Vertragssprache
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der oder die Kund:in als Verbraucher seinen oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Die Vertragssprache ist Deutsch.
8.2. Aufrechnung; Zurückbehaltung
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Simply Onno anerkannt wurden. Rückabwicklungsansprüche nach dem Widerruf des Vertrags sind davon ausgenommen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
8.3. Unzulässige Nutzungshandlungen
Der oder die Kund:in verpflichtet sich, keine Geräte, Software oder Routinen zu verwenden, die das ordnungsgemäße Funktionieren der Dienste oder die Ausführung von Aktivitäten auf den Servern von Simply Onno stören könnten. Der oder die Kund:in verpflichtet sich insoweit, keine Aktionen durchzuführen, die eine unnötige oder unverhältnismäßig große Belastung für die Hardware, Bandbreite oder Software der Dienste darstellen.
Der oder die Kund:in verpflichtet sich außerdem, Informationen oder Materialien, die Simply Onno im Zusammenhang mit den Diensten verwendet, nicht ohne deren vorherige schriftliche Zustimmung zu ändern oder zu manipulieren. Untersagt ist insbesondere das Auslesen der Daten der Dienste, insbesondere zu kommerziellen Zwecken sowie das Hochladen von Viren oder ähnlichem. Der oder die Kund:in darf insbesondere zu keiner Zeit Daten der Dienste sammeln oder ernten („harvesting“). Der oder die Kund:in verpflichtet sich außerdem, ohne eine vorherige schriftliche Zustimmung von Simply Onno weder selbst noch einem Dritten zu gestatten,
die Dienste vertragswidrig zu kopieren;
die Dienste zu verändern, anzupassen, zu übersetzen oder Umgestaltungen zu erstellen;
vorbehaltlich § 69e Urhebergesetz die Dienste zu reverse-engineeren, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder auf andere Weise zu versuchen, den Sourcecode der Dienste aufzudecken;
ein Instrument, eine Software oder eine Routine zu verwenden, zu speichern, zu übertragen oder einzuführen, die in den Funktionsablauf der Dienste eingreift oder einzugreifen versucht.
8.4. Hinweise zum Datenschutz
Simply Onno erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten der Kund:innen. Simply Onno beachtet dabei insbesondere die Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung, des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung der Kund:innen wird Simply Onno personenbezogene Daten der Kund:innen nur verarbeiten, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Insbesondere wird Simply Onno die personenbezogenen Daten der Kund:innen nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen, insofern die Kund:innen darin nicht eingewilligt haben. Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die unter www.simply-onno.com/privacy abrufbar und druckbar ist.
Soweit Nutzer:innen im Rahmen des Kontaktes mit Simply Onno Ideen und Anregungen hinterlegen, darf Simply Onno diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus seinem Portfolio unentgeltlich und uneingeschränkt nutzen.
8.5. Änderungen und Ausdruck der AGB/Nutzungsbedingungen
Es gelten diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Auftrags gültigen Fassung. Die vorliegenden AGB kann der oder die Kund:in mit der Druckfunktion seines Internetbrowsers ausdrucken.
8.6. Gerichtsstand
Sofern der oder die Kund:in keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland oder der EU hat, sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind oder der Kunde Kaufmann oder die Kundin Kauffrau ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen den Kund:innen und Simply Onno der Sitz von Simply Onno.
8.7. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Online-Plattform zur Beilegung von Konflikten bereit, verfügbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
8.8. Salvatorische Klausel
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Allgemeine
Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
1. Allgemeines
Wir verwenden in dieser Vereinbarung die informelle Ansprache „Du“, ohne damit einen Mangel an Respekt oder Unhöflichkeit ausdrücken zu wollen. Als Dienstleister möchten wir unseren Kund:innen auf einer persönlichen und vertrauensvollen Ebene begegnen. Gerne darfst auch Du uns mit „Du“ ansprechen.
Bitte beachte, dass im Rahmen dieser Angebote keine medizinischen oder psychotherapeutischen Diagnosen gestellt oder überprüft und auch keine Therapieempfehlungen gegeben werden. Unsere Angebote ersetzen nicht die ärztliche Aufklärung und Beratung. Wende Dich mit konkreten Fragen zu einem Befund, einer Erkrankung oder Therapie stets an einen entsprechend qualifizierten Arzt oder eine entsprechend qualifizierte Ärztin.
1.1. Geltungsbereich
Diese Vereinbarung regelt die rechtlichen Beziehungen zwischen der Simply Onno GmbH, Sophienstr. 18, 10178 Berlin, Deutschland (folgend “Simply Onno” oder “wir” genannt) und den Kund:innen (Kund:innen“, „Nutzer:innen“ oder „Du“ genannt) der Webseite und der dort entgeltlich und unentgeltlich angebotenen online-Dienste und digitalen Produkte (folgend „Dienste“ oder „Services“ genannt).
Der oder Die Nutzer:in darf die Dienste der Simply Onno GmbH nicht nutzen, sofern er oder sie diese AGB nicht akzeptiert.
Zusätzliche Bedingungen können für weitere Leistungen gelten, wie z.B. Bestimmungen für ein Ereignis, eine Aktivität oder eine Promotion (die „Besonderen Bedingungen“). Etwaige Besondere Bedingungen werden im Zusammenhang mit den betreffenden Leistungen mitgeteilt. Besondere Bedingungen ergänzen diese Bedingungen und gelten als Teil dieser Bedingungen.
Zur Nutzung der Leistungen der Simply Onno GmbH sind alle natürlichen Personen ab dem 18. Lebensjahr berechtigt.
1.2. Kunden/ Nutzer
Als Kund:innen oder Nutzer:innen im Sinne dieser AGB/ Nutzungsbedingungen gelten lediglich Verbraucher:innen i.S.d. § 13 BGB. Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3. Verfügbarkeit der Anwendungssoftware
Eine ununterbrochene und vollumfängliche Verfügbarkeit der Dienste kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden. Simply Onno haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochen fehlerfreie Verfügbarkeit ihrer Dienste. Störungen oder Wartungsarbeiten können die Nutzungsmöglichkeit einschränken oder zeitweise unterbrechen. Soweit Simply Onno Einfluss auf Unterbrechungen hat (z.B. bei Wartungsarbeiten), sind wir bemüht, solche Unterbrechungen kurz zu halten.
1.4. Kein Ersatz der ärztlichen Beratung
Sämtliche Angebote von Simply Onno stellen lediglich eine den Patienten informierende und unterstützende Leistung dar. Simply Onno kann die ärztliche Beratung in keinem Fall ersetzen. Die Web-Anwendung stellt keine Diagnosen und trifft keine Therapieentscheidungen. Sie dient lediglich dazu, den/die Nutzer:in als informierte:n Patient:in in die Lage zu versetzen, die ihm in einem Arztbrief mitgeteilten Informationen zu verstehen.
2. Leistungen von Simply Onno
2.1. Allgemeine Leistungen
Simply Onno ist ein Onlinedienst der es Dir ermöglicht, medizinische Dokumente in einfache Sprache zu übersetzen und Dich über die medizinischen Inhalte zu informieren.
Das Ziel unserer Angebote ist es, Dich als informierte:n Patient:in in die Lage zu versetzen, die Dir in einem medizinischen Dokument (z. B. einem Arztbrief oder Befundbericht) mitgeteilten Informationen zu verstehen und Dir das Wissen zu vermitteln, um im Gespräch mit Deinem Arzt oder Deiner Ärztin kompetent die Dir wichtigen Fragen stellen zu können. Dafür bieten wir Dir zwei Module mit jeweils ineinandergreifenden und aufeinander aufbauenden Leistungen an:
2.1.1. Kostenlose und einfache Zusammenfassung
Unser Übersetzungsservice „Kostenlose und einfache Zusammenfassung“ ist eine Web-Anwendung, die wie übliche Onlinewörterbücher und maschinelle Textübersetzungen funktioniert. Doch anstatt z.B. englische Worte in deutsche Sprache zu übersetzen, übersetzt Simply Onno die medizinischen Fachbegriffe in einfache, allgemein verständliche Sprache (z.B. Pneumonie ist eine Lungenentzündung) und erstellt eine Zusammenfassung des Dokuments.
2.1.3. Ärztlich geprüfte Übersetzung
Für komplexere Dokumente bietet Dir Simply Onno an, dass wir eine komplette Übersetzung Deines medizinischen Dokumentes erstellen und von einem Arzt oder einer Ärztin überprüfen lassen.
2.2. Änderung der Leistungen; kein Angebot
Die Leistungen und sonstigen Angebote von Simply Onno auf den Internetseiten sind unverbindlich und freibleibend. Wir behalten uns vor, unsere Internetseiten, die auf diesen vorgehaltenen Leistungen und sonstigen Angebote zu ändern oder einzustellen. Die Darstellung unserer Leistungen auf den Internetseiten stellt noch kein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss dar.
3. Nutzung des Angebots „Zusammenfassung“
3.1. Vertragsgegenstand
Unser Übersetzungsservice „kostenlose und einfache Zusammenfassung“ kurz „Zusammenfassung“ ist eine Web-Anwendung, die wie übliche Onlinewörterbücher und maschinelle Textübersetzungen funktioniert. Doch anstatt z.B. englische Worte in deutsche Sprache zu übersetzen, übersetzt Simply Onno die medizinischen Fachbegriffe in einfache, allgemein verständliche Sprache (z.B. Pneumonie ist eine Lungenentzündung).
Um ein leichtes Verständnis zu gewährleisten, findet dabei eine Zusammenfassung, Vereinfachung und Kürzung der Information statt. Teilweise fügen wir auch, ähnlich einem Lexikon erweiterte Beschreibungen oder Erklärungen hinzu. Diese dienen immer nur dem reinen Verständnis und basieren auf allgemein bekannten Fakten. z.B. „Der Diskus triangularis ist eine kleine Knorpelscheibe im Handgelenk, die zwischen Elle und Handwurzelknochen sitzt.“
Der Service ist technisch so programmiert, dass die Übersetzung der Dokumente vollautomatisch funktioniert. Die Informationen aus dem Originaldokument werden dabei nicht verändert, modifiziert oder interpretiert sondern ohne Wertung nur maschinell übersetzt und zusammengefasst. Insbesondere findet keine Prüfung der von Dir eingegebenen Diagnosen oder Befunde statt.
Simply Onno zieht keine Schlüsse aus den medizinischen Informationen, dient nicht der Diagnose, Verhütung, Überwachung, Vorhersage oder Behandlung Deiner Erkrankung und gibt keine Empfehlungen zur Therapie oder Linderung. Der Service von Simply Onno umfasst einzig und allein die objektive und wertungsfreie Übersetzung und Zusammenfassung, um Dir die Möglichkeit zu geben, Deinen Arztbericht besser zu verstehen und im Gespräch mit Deinem Arzt oder Deiner Ärztin kompetent die Dir wichtigen Fragen stellen zu können.
Am Ende erhältst Du eine kostenlose und einfache Zusammenfassung der Inhalte Deines medizinischen Dokuments. Das Angebot „Zusammenfassung“ ist dabei immer kostenfrei. Du stellst uns auch keine personenbezogenen Daten als geldwerte Gegenleistung zur Verfügung.
3.2. Nutzungsrechte
Der oder die Nutzer:in erhält von Simply Onno eine einfache, persönlich, zeitlich und räumlich beschränkte Befugnis, die Web-Anwendung „Zusammenfassung“ und das zur Verfügung gestellte Ergebnis der Übersetzung (Ziff. 3.5) in dem unter Ziffer 3.1 beschriebenen Umfang zu nutzen. Das Nutzungsrecht ist nicht übertragbar.
Informationen, Markennamen, Design und sonstige Inhalte von Simply Onno dürfen weder ergänzt, gehandelt, kopiert, verändert, verkauft, vermietet, vervielfältigt, verwertet oder sonst wie genutzt werden. Außerhalb der ausdrücklich eingeräumten Rechte werden dem oder der Nutzer:in keine weiteren Rechte - gleich welcher Art - insbesondere an dem Firmennamen oder an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt.
Verstößt der oder Nutzer:in gegen eine der vorstehenden Maßgaben, werden sämtliche im Rahmen dieses Vertrags erteilten Nutzungsrechte sofort unwirksam und fallen automatisch an Simply Onno zurück.
3.3. Übertragung der medizinischen Dokumente
Du kannst Deine medizinischen Unterlagen direkt über die Web-Anwendung fotografieren oder von Deinem Endgerät aus als Foto oder pdf-Dokument hochladen. Dabei können eine oder mehrere Seiten hochgeladen werden. Mit dem Hochladen der Fotografie bzw. des Dokuments erteilst Du Simply Onno das einfache, auf die Vertragsdauer und den Vertragszweck beschränkte Nutzungsrecht an der Fotografie bzw. dem Dokument,
Alle personenbezogenen Daten (Dein Name, Dein Geburtsdatum, Deine Anschrift sowie Namen, Anschrift und Unterschrift des Arztes, der Ärztin oder Krankenhauses) musst Du abdecken oder schwärzen, bevor Du das Dokument an uns sendest.
Du darfst nur Deine eigenen Dokumente an uns übermitteln. Eine Ausnahme besteht, wenn Du eine gesetzliche oder rechtliche Befugnis hast, die Gesundheitsangelegenheiten einer anderen Person wahrzunehmen (rechtliche Betreuung oder Vollmacht in Gesundheitsangelegenheiten). Bitte prüfe, ob deine Bevollmächtigung auch den Abschluss eines Nutzungsvertrages mit uns umfasst. Die Verantwortung für Deine Befugnis, im Namen einer anderen Person handeln zu dürfen, trägst Du.
Für den Upload der Dokumente musst Du Dich nicht registrieren oder einloggen. Es werden keine Nutzerprofile erstellt oder angelegt.
Nach dem Upload wird Dein Dokument auf einem unserer Server weiterverarbeitet und in Text umgewandelt. Dafür nutzen wir den Service „Microsoft Intelligent Doc“ der Microsoft Corporation, [One Microsoft Way, Redmond, WA 98052-6399, USA].
Wenn Dein Dokument in Textform auf unserem Server liegt, prüfen wir Dein Dokument auf ggf. noch letzte enthaltende personenbezogene Daten und konkrete Datumsangaben, die wir mit Hilfe eines KI-Sprachmodells der Firma OpenAI Ireland Ltd (1st Floor, The Liffey Trust Centre, 117-126 Sheriff Street Upper, Dublin 1, D01 YC43, Irland] zusätzlich automatisch anonymisieren.
Danach werden Deine Daten, in dieser zusätzlich anonymisierten Form, über die Erfüllung dieses Vertrags hinaus von Simply Onno für Evaluationszwecke, als Trainingsdatensatz für KI-Anwendungen und zur Weiterentwicklung der Übersetzungsleistungen genutzt. Das von Dir erteilte Nutzungsrecht an diesen Daten wird entsprechend erweitert.
3.4. Übersetzung Deines medizinischen Dokuments
Dein in Textform umgewandeltes und zusätzlich vollständig anonymisiertes Dokument wird von uns mit Hilfe des KI-Sprachmodells „Claude AI“ der Firma Anthropic Ireland Limited [6th Floor, South Bank House, Barrow Street. Dublin 4, D04 TR29 Ireland] vollständig automatisiert in eine leichte, für den medizinischen Laien verständliche Sprache übersetzt und zusammengefasst. Dabei arbeitet das System mit fest vorgegebenen und unveränderlichen Algorithmen.
Wir beaufsichtigen den Prozess der maschinellen Übersetzung und prüfen die Qualität der vollständig anonymisierten Übersetzungen in regelmäßigen Abständen stichprobenartig durch ein Team von qualifizierten Ärzten.
3.5. Bereitstellung des Ergebnisses der Übersetzung
Anschließend erhältst Du eine unentgeltliche Zusammenfassung der Übersetzung Deiner Unterlagen. Indem Dir diese Zusammenfassung zugänglich gemacht wird, wurde Dir das digitale Produkt i.S.d. § 327 b Abs. 3 BGB bereitgestellt und haben wir unsere vertragliche Pflicht zur Leistung erfüllt.
3.6. Anonymisierung und Verarbeitung Deiner Unterlagen durch Dritte
Um die Übersetzungs-Leistung erbringen zu können, müssen wir Dein Dokument an die unter Ziff. 3.3 und 3.4 genannten Drittanbieter weiterleiten. Dabei handelt es sich nicht um die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, da Du deine Unterlagen vorher selbst vollständig anonymisierst. Wenn Du Deine Unterlagen nicht vollständig anonymisiert hast, liegt dies nicht in unserer Verantwortung. Sollten dennoch personenbezogene Daten an die Drittanbieter weitergegeben werden, erteilst Du hiermit Deine Einwilligung zur Verarbeitung und Weitergabe Deiner Daten an die in Ziff. 3.3 und 3.4 genannten Drittanbieter.
3.7. Haftung für Inhalte und Aktualität
Simply Onno haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit oder Aktualität der Übersetzung.
4. Nutzung des Angebots „Ärztlich geprüfter Übersetzungsservice“
4.1. Vertragsgegenstand
Der „Ärztlich geprüfte Übersetzungsservice“ baut auf den in Ziffer 3 beschriebenen Leistungen auf und stellt eine Erweiterung dar, die individuell gebucht werden kann. Dabei wird die maschinell durchgeführte Übersetzung nach Ziffer 3 durch eine ärztliche Prüfung und ggf. Ergänzung erweitert. Insbesondere werden komplexere medizinische Dokumente unter Einbeziehung von qualifizierten medizinischen Fachkräften und Ärzt:innen übersetzt, überprüft und individuell erläutert.
Die zusätzlichen Leistungen umfassen:
Manuelle Überprüfung und Ergänzung: Ein qualifiziertes Team von medizinischen Fachkräften überprüft die maschinell erzeugte Übersetzung.
Individuelle Anpassung: Die Übersetzung wird durch Ärzt:innen im Gutachterverfahren geprüft und, wo nötig, um zusätzliche Erläuterungen ergänzt, die speziell auf den Inhalt des Dokuments abgestimmt sind.
Diese erweiterten Leistungen gewährleisten eine höhere Qualität und Genauigkeit der Übersetzung, insbesondere bei komplexeren medizinischen Sachverhalten.
4.2. Nutzungsrechte
Die Regelungen aus Ziffer 3.2 gelten entsprechend. Nutzer:innen erhalten eine einfache, persönliche, zeitlich und räumlich beschränkte Befugnis, das Übersetzungsergebnis in dem unter Ziffer 4.1 beschriebenen Umfang zu nutzen. Das Nutzungsrecht ist nicht übertragbar.
4.3. Übertragung der medizinischen Dokumente
Die Regelungen aus Ziffer 3.3 gelten entsprechend. Zusätzlich erfolgt die Übertragung der Dokumente über einen gesonderten Zugang, der speziell für den „Ärztlich geprüften Übersetzungsservice“ bereitgestellt wird.
4.4. Übersetzung Deines medizinischen Dokuments
Die maschinelle Übersetzung erfolgt wie in Ziffer 3.4 beschrieben. Die zusätzlichen Schritte umfassen:
Prüfung durch medizinisches Fachpersonal: Das maschinelle Ergebnis wird durch qualifizierte Fachkräfte auf Vollständigkeit und Verständlichkeit überprüft.
Gutachten und Erläuterung durch Ärzt:innen: Die Übersetzung wird von Ärzt:innen überprüft und, wo notwendig, um individuelle Erläuterungen erweitert.
4.5. Bereitstellung des Ergebnisses der Übersetzung
Das finale Übersetzungsergebnis, bestehend aus der maschinellen Übersetzung und den ärztlichen Ergänzungen, wird dem oder der Nutzer:in bereitgestellt. Mit der Bereitstellung gilt die Leistung als erfüllt (§ 327b Abs. 3 BGB).
4.6. Anonymisierung/Verarbeitung Deiner Unterlagen durch Dritte
Die Regelungen aus Ziffer 3.6 gelten entsprechend.
4.7. Entgelt
Der „Ärztlich geprüfte Übersetzungsservice“ ist ein kostenpflichtiges Angebot. Die Preise werden nicht vorab auf den Internetseiten ausgewiesen. Der oder die Nutzer:in erhält ein individuelles Angebot per E-Mail, das vor der Buchung der Leistung angefordert werden muss. Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.8. Haftung für Inhalte und Aktualität
Die Haftungsregelungen aus Ziffer 3.7 gelten entsprechend. Auch beim „Ärztlich geprüften Übersetzungsservice“ dient die Übersetzung ausschließlich dem besseren Verständnis der medizinischen Unterlagen. Diagnosen, Therapieempfehlungen oder medizinische Beratungen sind nicht Bestandteil der Leistung.
4.9. Entbindung von der Schweigepflicht
Das bei Simply Onno beschäftigte medizinische Fachpersonal und die Ärzte sind durch ihre Berufsordnungen zur Verschwiegenheit über alle Tatsachen verpflichtet, die ihnen im Rahmen ihrer Berufsausübung anvertraut werden. Dazu zählen auch nichtmedizinische Tatsachen. Für die Erbringung der im Rahmen der Leistung „Ärztlich geprüfter Übersetzungsservice“ gebuchten Leistungen, aber auch für die Abrechnung ist es erforderlich, dass der oder die Kund:in die medizinischen Angestellten von ihrer Schweigepflicht entbindet. Der oder die Kund:in erklärt daher mit Einwilligung in die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich, dass er die bei Simply Onno tätigen medizinischen Angestellten von ihrer Schweigepflicht entbindet, insoweit dies für die Bereitstellung und Erbringung der von Simply Onno angebotenen Leistungen erforderlich ist.
5. Bestellung/ Abschluss des Nutzungsvertrages
Die Produkte, Beratungsleistungen und sonstigen Angebote von Simply Onno auf den Internetseiten sind unverbindlich und freibleibend.
5.1. Bestellprozess
5.1.1. Unentgeltliche Leistungen
Die Übersetzung und Ausgabe einer Zusammenfassung des hochgeladenen medizinischen Dokuments (Ziff. 3.5) ist unentgeltlich. Der Nutzungsvertrag wird mit Anklicken der Schaltfläche „Übersetzen“ abgeschlossen und gilt als erfüllt, wenn dem oder der Nutzer:in die Zusammenfassung des Ergebnisses der Übersetzung über die Web-Anwendung zur Verfügung gestellt bzw. zugänglich gemacht wird.
5.1.2. Entgeltliche Leistungen
Die Leistung „Ärztlich geprüfter Übersetzungsservice“ (Ziff. 4) ist soweit nicht ausdrücklich anderweitig geregelt kostenpflichtig.
Für die Bestellung des Angebots gibt der oder die Kund:in eine Anfrage per E-Mail ab, um ein individuelles Angebot für den „Ärztlich geprüften Übersetzungsservice“ zu erhalten. Simply Onno erstellt daraufhin ein Angebot und übermittelt dieses per E-Mail an den und die Kund:in.
Im Angebot wird ausdrücklich auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) hingewiesen. Mit der Annahme des Angebots per E-Mail erklärt der oder die Kund:in automatisch die Zustimmung zu den AGB. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde das Angebot unter den im Angebot genannten Bedingungen per E-Mail annimmt. Ohne die Zustimmung zu den AGB kann das Angebot nicht angenommen werden.
5.2. Vollständigkeit der Daten
Die während des Bestell- und Registrierungsprozesses von dem oder der Kund:in abgefragten Daten sowie die übermittelten Angaben sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Das betrifft insbesondere die Kontaktdaten des oder der Kund:in.
5.3. Zahlungsabwicklung
Simply Onno erhält von dem oder der Kund:in für die Bereitstellung und Nutzung der Angebote ein Entgelt in der auf den Internetseiten im Einzelnen ausgewiesenen Höhe. Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister „Paddle“ [Paddle Payments Ltd., Limerick House, Limerick Lane, Newbridge, Kildare, Ireland] abgewickelt. „Paddle[4] [hm5] “ ist ein Plattformanbieter, der unsere Leistungen und digitalen Produkte im eigenen Namen verkauft und die Zahlung selbst abwickelt. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „Paddle“ [Paddle Checkout Buyer Terms and Conditions]. Deine Pflicht zur Zahlung des vereinbarten Entgelts ergibt sich aus dem Vertrag mit „Paddle“. Weitere Hinweise erhältst Du auf den Internetseiten von „Paddle“ beim Bestellvorgang[KM6] .
5.4. Verbindungsentgelte/ Endgeräte
Die Kosten der Endgeräte (z.B. Smartphone, Tablet,) haben die Nutzer:innen selbst zu tragen. Für die Kommunikation über Video-Chat, E-Mail und Telefon fallen die üblichen Verbindungsentgelte des jeweiligen Internet- Festnetz- und/oder Mobilfunkanbieters an.
6. Haftung von Simply Onno
6.1. Sachmängelgewährleistung; Garantie
Simply Onno haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere § 633 BGB und §§ 327 ff. BGB insoweit der oder die Kund:in Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von Simply Onno bereitgestellten digitalen Produkten nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen digitalen Produkt abgegeben wurde.
6.2. Ansprüche auf Schadensersatz; Ausnahmen
Ansprüche von Kund:innen auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Simply Onno, der gesetzlichen Vertreter von Simply Onno oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels der Verträge notwendig ist.
6.3. Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Simply Onno nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden oder der Kundin aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
6.4. Gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen
Die Einschränkungen der Ziff. 6.2. und 6.3. gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Simply Onno, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
6.5. Produkthaftungsgesetz
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
7. Verbraucherwiderrufsrecht
Allen Verbraucher:innen steht ein Widerrufsrecht zu:
7.1. Widerrufsbelehrung
Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns:
Simply Onno GmbH
Sophienstr. 18
10178 Berlin, Deutschland
E-Mail: widerruf@simply-onno.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
7.2. Folgen des Widerrufs
Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
7.3. Beginn der Nutzung vor Ablauf der Widerrufsfrist
Mit Einwilligung in die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlangst Du ausdrücklich und stimmst gleichzeitig zu, dass Simply Onno mit der in Auftrag gegebenen Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. Du weißt und willigst ein, dass Dein Widerrufsrecht mit Erbringung der Leistung und vollständiger Erfüllung des Vertrages erlischt.
7.4. Anteilige Zahlung für erbrachte Leistungen
Habst Du verlangt, dass Simply Onno während der Widerrufsfrist mit der Erbringung der Leistung beginnen soll, so habst Du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen entspricht.
7.5. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück.)
An
Simply Onno GmbH
Sophienstr. 18
10178 Berlin, Deutschland
E-Mail: widerruf@simply-onno.com
————————
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Leistung (*)
Bestellt am (*)
erhalten am (*)
Dein Name
Deine Anschrift
Deine Unterschrift (Nutzer:in)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
8. Schlussbestimmungen
8.1. Anwendbares Recht; Vertragssprache
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der oder die Kund:in als Verbraucher seinen oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Die Vertragssprache ist Deutsch.
8.2. Aufrechnung; Zurückbehaltung
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Simply Onno anerkannt wurden. Rückabwicklungsansprüche nach dem Widerruf des Vertrags sind davon ausgenommen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
8.3. Unzulässige Nutzungshandlungen
Der oder die Kund:in verpflichtet sich, keine Geräte, Software oder Routinen zu verwenden, die das ordnungsgemäße Funktionieren der Dienste oder die Ausführung von Aktivitäten auf den Servern von Simply Onno stören könnten. Der oder die Kund:in verpflichtet sich insoweit, keine Aktionen durchzuführen, die eine unnötige oder unverhältnismäßig große Belastung für die Hardware, Bandbreite oder Software der Dienste darstellen.
Der oder die Kund:in verpflichtet sich außerdem, Informationen oder Materialien, die Simply Onno im Zusammenhang mit den Diensten verwendet, nicht ohne deren vorherige schriftliche Zustimmung zu ändern oder zu manipulieren. Untersagt ist insbesondere das Auslesen der Daten der Dienste, insbesondere zu kommerziellen Zwecken sowie das Hochladen von Viren oder ähnlichem. Der oder die Kund:in darf insbesondere zu keiner Zeit Daten der Dienste sammeln oder ernten („harvesting“). Der oder die Kund:in verpflichtet sich außerdem, ohne eine vorherige schriftliche Zustimmung von Simply Onno weder selbst noch einem Dritten zu gestatten,
die Dienste vertragswidrig zu kopieren;
die Dienste zu verändern, anzupassen, zu übersetzen oder Umgestaltungen zu erstellen;
vorbehaltlich § 69e Urhebergesetz die Dienste zu reverse-engineeren, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder auf andere Weise zu versuchen, den Sourcecode der Dienste aufzudecken;
ein Instrument, eine Software oder eine Routine zu verwenden, zu speichern, zu übertragen oder einzuführen, die in den Funktionsablauf der Dienste eingreift oder einzugreifen versucht.
8.4. Hinweise zum Datenschutz
Simply Onno erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten der Kund:innen. Simply Onno beachtet dabei insbesondere die Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung, des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung der Kund:innen wird Simply Onno personenbezogene Daten der Kund:innen nur verarbeiten, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Insbesondere wird Simply Onno die personenbezogenen Daten der Kund:innen nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen, insofern die Kund:innen darin nicht eingewilligt haben. Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die unter www.simply-onno.com/privacy abrufbar und druckbar ist.
Soweit Nutzer:innen im Rahmen des Kontaktes mit Simply Onno Ideen und Anregungen hinterlegen, darf Simply Onno diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus seinem Portfolio unentgeltlich und uneingeschränkt nutzen.
8.5. Änderungen und Ausdruck der AGB/Nutzungsbedingungen
Es gelten diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Auftrags gültigen Fassung. Die vorliegenden AGB kann der oder die Kund:in mit der Druckfunktion seines Internetbrowsers ausdrucken.
8.6. Gerichtsstand
Sofern der oder die Kund:in keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland oder der EU hat, sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind oder der Kunde Kaufmann oder die Kundin Kauffrau ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen den Kund:innen und Simply Onno der Sitz von Simply Onno.
8.7. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Online-Plattform zur Beilegung von Konflikten bereit, verfügbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
8.8. Salvatorische Klausel
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
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